Videokonferenz zur Situation der Gefangenen in der Türkei

Abgeordnete aus Oppositions- und Regierungsfraktionen des Deutschen Bundestags haben über die Situation der Gefangenen in der Türkei diskutiert. Eingeladen zu der parteiübergreifenden Telekonferenz, an der unter anderem Claudia Roth (Grüne), Kirsten Lühmann (SPD), Margit Stumpp (Grüne) und Gökay Akbulut (DIE LINKE) teilnahmen, hatten der Abgeordnete und Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe und die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte, Gyde Jensen (FDP)

Thema war insbesondere die verschärfte Situation der politischen Gefangenen in der Türkei, nachdem in den letzten Jahren Tausende gewählte oppositionelle Politikerinnen und Politiker, Menschenrechtsaktivist*innen, Journalisten, und Kultur- und Kunstschaffende verhaftet wurden. Das zur Eindämmung der Coronaepedimie von Erdogan erlassene Vollzugsgesetz schließt die Entlassung politischer Gefangener explizit aus, erlaubt aber die schwerer Gewaltverbrecher!

Neben den Abgeordneten des Deutschen Bundestages beteiligten sich auch die Diplomatin Susanne Schütz vom Auswärtigen Amt sowie Janine Uhlmannsiek und Anke Dietert von Amnesty International an dem Gespräch. Gökay Akbulut von der Linkspartei wies insbesondere auf die Politik der AKP-Regierung gegen HDP-Politiker*innen hin und berichtete, dass ihr der Besuch bei Sebahat Tuncel, für die sie eine Abgeordnetenpatenschaft übernommen hatte, verweigert wurde.

mehr Infos bei der kurdischen Nachrichtenagentur anf: https://anfdeutsch.com/aktuelles/abgeordnete-sprechen-ueber-lage-von-gefangenen-in-tuerkei-19154